Sprachrohr

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen

05.11.2019

Eine komplette Abschaffung der Sanktionen wäre ein „Schlag ins Gesicht“ für jeden Arbeitnehmer in Deutschland. Torsten Goetz, Vorsitzender der CDU Bönen äußert sich zur Forderung von Kevin Kühnert.

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen möchte sich nun der Juso-Chef Kevin Kühnert für die Abschaffung der gesamten Sanktionen einsetzen. Der „Westfälische Anzeiger“ zitiert ihn mit den Worten „Das Hartz-System atme den ideologischen Geist einer längst vergangenen Zeit“

Für einen Fehler hält dies unser Vorsitzender. „Der SGB II-Grundsatz „Fördern und Fordern“ hat seit Jahren Bestand und ist eine absolute faire Lösung. Eine Abschaffung sendet an uns Arbeitnehmer ein falsches Signal.“

Goetz