Sprachrohr

Ein Einwurf zur Forderung eines Rettungsschirms

14.05.2020

Kommentar von Torsten Goetz zur Forderung der SPD:
Nicht nur Unternehmen benötigen Unterstützung. Ein kommunaler Rettungsschirm zur Sicherung unserer Infrastruktur könnte hier ein richtiger Ansatz sein. Ich finde es lobenswert, dass wir zu dieser besonderen Zeit auch an den Haushalt unserer Gemeinde denken.

Bereits am Montag bin ich über die Forderung der SPD-Fraktionsvorsitzenden gestolpert. Auf der Internetseite „Bergkamen-Infoblog“ werden die o.g. Fraktionsvorsitzenden zitiert: „Wir haben durch starke Haushaltsdisziplin und gute Wirtschaftspolitik dafür gesorgt, dass wir uns in den vergangenen Jahren Spielräume für kommunale Investitionen erarbeitet haben. Nun besteht die Gefahr, dass diese Bemühungen umsonst waren“

Dies mag zwar jetzt spitzfindig sein, aber über diese Aussage müsste sich jedes Bönener Ratsmitglied amüsieren können. In den letzten Jahren war es die Fraktion der Bönener SPD, die sich gegen den Haushalt gestellt hat und nicht ein einziges Mal für den Haushalt gestimmt hat.

2012 waren es übrigens auch die Genossen, die „gegen massiven Widerstand der Oppositionen“ (Zitat SPD-Homepage), dafür gesorgt haben, dass unsere Gemeinde am Stärkungspakt teilnimmt. Die Folgen (u.a. Erhöhung der Grundsteuer B) sind uns allen bekannt.

Unter Berücksichtigung dieser Historie und der Tatsache, dass die SPD aktuell immer noch die größte Fraktion stellt, bin ich froh, dass wir aktuell einen Bürgermeister haben, der sein Handwerk in Sachen Finanzplanung versteht.

Wie bereits oben geschrieben, finde ich es gut, dass wir uns mit dem Haushalt beschäftigen. Die Frage ist es jedoch, ob ein Rettungsschirm der richtige Weg ist. Auch hier wird es bestimmt Rahmenbedingungen und Pflichten für unsere Gemeinde geben. Leichter wäre es doch, wenn den Kommunen z.B. Steuereinnahmen zurückgegeben oder diverse Umlagen angepasst werden.

Vielleicht finden wir eine gemeinsame Lösung.

 

Torsten Goetz (Vorsitzender CDU Bönenpartei)

 

Hinweis: Der Leserbrief wurde leider nicht im WA veröffentlicht. Trotzdem werden wir hier weiter den Dialog suchen.