Sprachrohr

Vereine und Gemeinde werden in Stich gelassen

13.08.2022

Die Bundesregierung stellt Ende 2022 den erfolgreichen Bund-Länder-Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten ein.

Dies hat sie jetzt den Ländern mitgeteilt. Somit sind für das Jahr 2023 keine Antragstellungen möglich. Bis zum Jahr 2024 waren eigentlich Bundesmittel für den Investitionspakt vorgesehen. Ein grobes Foul an den Kommunen und Vereinenin NRW, findet CDU Vorsitzender Torsten Goetz.
 

„Gemeinsam hatten Bund und Länder vereinbart, kommunale Sportstätten finanziell zu fördern, dafür ein millionenschweres jährliches Investitionspaket aufgelegt. Bund und Länder übernehmen 90 Prozent der Kosten, 10 Prozent die Kommunen, die davon profitieren. Ein fairer Ansatz, aus dem sich der Bund jetzt überraschend herausmogeln will. Ein derart erfolgreiches Programm klammheimlich zu beenden, ist ein grobes Foul der Ampel an unseren Sportvereinen und den Kommunen, die mit diesen Fördergeldern planen. Bis 2023 waren jeweils 110 Millionen Euro pro Jahr, 2024 sogar 160 Millionen Euro Bundesmittel vorgesehen.“ so Torsten Goetz.

In Bönen wurde 2021 die Sanierung der Mountainbike-Anlageoder die Erweiterung des Sportparks auf dem Zechengelände über das Investitionspakt Sportstätten ermöglicht.


Mit dem „Investitionspakt Sportstätten“ unterstützt der Bund gemeinsam mit den Ländern Kommunen durch Investitionszuschüsse für die bauliche Sanierung und den Ausbau von Sportstätten, vorrangig in Gebieten der Programme der Städtebauförderung. Im Falle der Unwirtschaftlichkeit der Sanierung ist auch ein Ersatzneubau förderfähig. Darüber hinaus sind in Ausnahmefällen in städtebaulichen Gebieten Neubauten förderfähig.

Die Ampel begründet dies mit ‚der schwierigen haushalts- und finanzpolitischen Lage‘. Inflation, hohe Energiepreise und die Folgen der Corona-Pandemie treffen aber mindestens ebenso unsere Kommunen und Vereine. Die darf die Bundesregierung nicht im Stich lassen. Ein bewegtes Nordrhein-Westfalen und Bönen braucht flächendeckend moderne, wohnortnahe, barrierearme und energieeffiziente Sportstätten und Bewegungsräume als Orte der Begegnung und des Miteinanders. 

Dazu bekennen sich CDU und GRÜNE in Nordrhein-Westfalen in ihrem Koalitionsvertrag. Den Sport und die Kommunen jetzt hängen zu lassen, dafür bekommt die Berliner Ampel von der CDU-Fraktion die rote Karte.